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Straßenschäden: Landkreis Zwickau erhält rund vier Millionen Euro

(18.04.2013) Nico Tippelt: „Gelder zur nachhaltigen Sanierung einsetzen“

Zwickau. Um die Winterschäden an den Straßen zügig beheben zu können, erhält der Landkreis Zwickau voraussichtlich rund vier Millionen Euro aus dem in dieser Woche beschlossenen Sofortprogramm des Freistaates. „Das haben die Berechnungen der FDP-Landtagsfraktion ergeben“, berichtet der Landtagsabgeordnete aus der Region, Nico Tippelt. Nach den Plänen des sächsischen Verkehrsministeriums erhält der Landkreis etwa eine Million Euro, weitere rund 600.000 Euro sollen für Bundes- und Staatsstraßen im Landkreis zur Verfügung stehen. „Darüber hinaus erhalten auch die Gemeinden Zuweisungen. Da diese nach den üblichen Verteilungsschlüsseln vergeben werden, ergibt sich nach unseren Berechnungen ein Wert von etwa 2,4 Millionen Euro“, erklärt der Abgeordnete. „Insgesamt stehen für die Sanierung von Straßen im Landkreis Zwickau damit zusätzlich rund vier Millionen Euro zur Verfügung.“

Angesichts der ungewöhnlich hohen Winterschäden am Straßennetz hat die sächsische Staatsregierung ein Sofortprogramm in Höhe von 60 Millionen Euro aufgelegt. „Dies war nicht nur notwendig, weil viele Autofahrer von den Schlaglöchern zurecht genervt waren“, sagt Nico Tippelt. „Sondern auch, weil Sachsen eine intakte und verkehrssichere Infrastruktur für Autos, Güterverkehr, Busse und Radfahrer braucht.“ Städte, Gemeinden und Landkreise würden so nicht im Stich gelassen, so der Abgeordnete.

„Wichtig ist, dass die jetzt zur Verfügung stehenden Mittel nicht nur zur notdürftigen Behebung von Winterschäden verwendet werden sollen“, betont der Kommunal- und Landespolitiker. „Wir wollen keine schnelle Flickschusterei, sondern nachhaltige Sanierung – sonst führt der nächste Winter wieder zu den gleichen Schlaglochpisten.“

Das Sofortprogramm wurde zusätzlich zum enormen Beitrag der CDU/FDP-Koalition zum Erhalt der sächsischen Straßen gestartet. So fließen im aktuellen Doppelhaushalt 26 Millionen Euro mehr in den kommunalen Straßen- und Brückenbau als zuvor. Insgesamt stehen pro Jahr 132 Millionen Euro im Haushalt des Verkehrsministeriums für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Hinzu kommen knapp 100 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vom Freistaat, die über den kommunalen Finanzausgleich gezahlt werden. Und der sogenannte Straßenlastenausgleich pro Kilometer für Kreisstraßen wurde von bislang 3675 Euro auf 5400 Euro erhöht. Das sind in Summe rund zehn Millionen Euro mehr für den Straßenunterhalt. Zudem gab es bereits in den beiden vergangenen Wintern ein Programm zur Beseitigung von Winterschäden – für 2011 und 2012 standen insgesamt 65 Millionen Euro bereit.

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