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Sachsens Wiederaufstieg in die 1. Liga der Wirtschaftsregionen

(18.06.2014) Wirtschaftspolitik ist zu den marktwirtschaftlichen Wurzeln zurückgekehrt

Dresden. Zur Fachregierungserklärung "Starke Wirtschaft für ein starkes und lebenswertes Sachsen" vom Mittwoch erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Wir können stolz sein auf Sachsen und das, was wir seit 2009 geleistet haben. Nahezu alle wirtschaftlichen Rahmendaten haben sich positiv entwickelt, vor allem die Arbeitsmarktstatistik. Die Politik von Schwarz-Gelb im Freistaat hat Menschen und Unternehmen gutgetan. Der sächsische Wiederaufstieg in die 1. Liga der Wirtschaftsregionen hat begonnen." Dieser Erfolg habe viele Gründe: "Schwarz-Gelb hat den Rahmen geschaffen, indem wir uns Handlungsspielräume erhalten haben, um beispielsweise die Investitionsquote auf einem Niveau zu halten, um den uns die besten Altbundesländer beneiden."

Weiter erklärte Holger Zastrow: "Die Wirtschaftspolitik in Sachsen ist zu ihren Wurzeln zurückgekehrt: marktwirtschaftlichen Überzeugungen, den Werten der Wende. Wir sind vor 25 Jahren gegen Planwirtschaft, Gleichmacherei und Bevormundung auf die Straße gegangen, für Marktwirtschaft, Wettbewerb und Eigenverantwortung.

Weniger Staat statt mehr Staat - dieses Credo von damals leben wir heute in unserer Wirtschaftspolitik. Und das unterscheidet uns von Schwarz-Rot in Berlin, von den dortigen planwirtschaftlichen Konzepten, von dem Misstrauen gegenüber dem Einzelnen und der Wirtschaft.

Konzentration auf den Mittelstand

Wir haben uns in Sachsen zudem auf das Wesentliche konzentriert: unseren Mittelstand. Wir haben Großansiedlungen wie VW, BMW und GlobalFoundries, aber viele solcher Großansiedlungen werden nicht mehr kommen. Wir müssen daher weiter unsere kleinteilig und mittelständisch geprägte einheimische Wirtschaft in ihrem Wachstum stärken!

Und da macht es eben einen Unterschied, wenn der Wirtschaftsminister selbst bereits ein großes und auch ein kleines mittelständisches Unternehmen erfolgreich geführt hat. Sven Morlok weiß aus dieser Erfahrung, was zu tun ist, und hat die sächsische Wirtschaftspolitik gegen anfänglich große Widerstände vom ideologischen Ballast seines SPD-Amtsvorgängers entrümpelt.

Sachsen ist unter Schwarz-Gelb in Deutschland im Chor der Bundesländer lauter und selbstbewusster geworden. Auch wenn wir uns oftmals nicht durchsetzen können, wie in der Energiewende oder beim Mindestlohn, ist diese Stimme unverzichtbar. Irgendwann muss endlich wieder ideologiefreie Vernunft in Berlin einkehren. Und dafür werden wir als schwarz-gelbe, als letzte marktwirtschaftliche Regierung weiter kämpfen. Wenn wir es nicht tun, wird es keiner tun!"