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Sachsens FDP-Fraktion lehnt generelles Tempo 120 auf Autobahnen ab

(10.12.2013) Grünen-Antrag im Landtagsausschuss durchgefallen

Dresden. Die Grünen-Fraktion ist am Dienstag im Verkehrsausschuss des Landtages mit einem Antrag gescheitert, die Höchstgeschwindigkeit auf sächsischen Autobahnen generell auf 120 Stundenkilometer herunterzusetzen. Für mehrere Streckenabschnitte auf sächsischen Autobahnen solle nach Willen der Grünen sogar generell Tempo 100 vorgeschrieben werden. Dies solle durch neue stationäre Blitzer überwacht werden. Zudem forderten die Grünen eine sächsische Bundesratsinitiative für deutschlandweit Tempo 120 auf Autobahnen. „Der gescheiterte Antrag offenbart die Ideologie der Grünen, den Bürgern möglichst viel zu verbieten und vorschreiben zu wollen“, sagte dazu Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. „Mit ihrem besonderen Hass auf das Autofahren und die Autofahrer wurden die Grünen im Landtagsausschuss glücklicherweise durch eine breite Mehrheit gestoppt.“

Torsten Herbst betonte, dass die deutschen Autobahnen zu den sichersten Straßen der Welt gehören – sicherer als vergleichbare Straßen in anderen Ländern, in denen es ein Tempolimit gibt, und statistisch sicherer auch als deutsche Landstraßen, wo das Risiko, bei einem Unfall zu sterben, doppelt so hoch ist wie auf allen anderen Straßentypen in Deutschland.

„Möglicherweise dient der Antrag der Grünen der ideologischen Befriedigung einer kleinen schrillen Zielgruppe, der Verkehrssicherheit hingegen nicht“, sagte der FDP-Verkehrspolitiker. „Unser Konzept für leistungsfähige und sichere Autobahnen ist ein anderes: moderne Infrastruktur, bestmöglicher Straßenzustand, sinnvolle Tempolimits an Gefahrenstellen, intelligente situationsabhängige Steuerung von Verkehrsabläufen durch Telematik. Das ist die Zukunft der Autobahnen in Deutschland, nicht etwa ein grüner Rückfall ins vorletzte Jahrhundert.“

| Sachsens FDP-Landtagsfraktion im Internet