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Sachsenring: Staatsminister Morlok übergibt Förderbescheid

(23.06.2014) 1,4 Millionen Euro für sicherheitstechnischen Ausbau

Hohenstein-Ernstthal. Staatsminister Sven Morlok hat am Montag dem Zweckverband „Am Sachsenring“ einen Festsetzungsbescheid über 1.414.336 Euro übergeben. Damit löste der Minister die Zusage des Freistaats aus dem Jahr 2012 ein, den sicherheitstechnischen Ausbau der Sachsenring-Rennstrecke zu unterstützen, der Voraussetzung für die Durchführung des MotoGP am Sachsenring ist „Der Freistaat steht zu seinem Wort und zu seinem Engagement am Sachsenring“, so Staatsminister Morlok. „Ich freue mich, dass nun die beihilferechtlichen Fragen geklärt sind und die Europäische Kommission der Förderung durch den Freistaat zugestimmt hat. Wir mussten diese Entscheidung abwarten, aber nun haben wir die maximal mögliche Rechtssicherheit – und das pünktlich kurz vor dem Start des nächsten MotoGP hier am Sachsenring.“

Im Sommer 2012 waren die Kurven T 1 und T 10 der Rennstrecke gemäß den Vorgaben der FIM (Fédération Internationale de Motocyclisme) sicherheitstechnisch ausgebaut worden, damit der MotoGP (6.-8. Juli 2012) stattfinden konnte. Der Freistaat hatte damals öffentlich zugesagt, den Umbau zu unterstützen.

Aufgrund einer Beschwerde wurde im April 2012 ein Vorprüfverfahren der Europäischen Kommission (KOM) eingeleitet, um beihilferechtliche Fragen rund um diverse Fördermaßnahmen am Sachsenring zu klären. Flankierend zu diesem Verfahren wurde im Einvernehmen aller Beteiligten mit der KOM ein sogenanntes „Notifizierungsverfahren“ eingeleitet, um eine Freigabe der zugesagten 1,5 Mio. EUR durch die KOM zu erreichen.

Im Frühjahr 2014 wurde die Beschwerde zurückgezogen und im Mai 2014 hat die KOM das darauf bezogene Vorprüfverfahren eingestellt. Im Juni schließlich hat die KOM die Genehmigung für die Förderung durch den Freistaat erteilt. Der Umbau der Kurven kostete insgesamt rund 1,5 Millionen Euro, von denen der Freistaat gemäß seiner Zusage aus dem Jahr 2012 90 Prozent übernimmt (dies sind rund 1,4 Millionen Euro).