Suche auf www.nico-tippelt.de



Netzwerk-Profile



FDP hilft e.V.
logo_fdp_hilft.gif



Bilanz der FDP-Landtagsfraktion
Halbzeitbilanz



Impressum
Das Impressum dieses Internetauftritts finden Sie hier.

Artikel

Kritik an Verdopplung der Bußgeld-Einnahmen in Glauchau

(19.11.2013) Nico Tippelt: „Bloßes Abkassieren darf es nicht geben“

Glauchau. Laut Medienberichten haben sich die Bußgeld-Einnahmen der Stadt Glauchau in den ersten neun Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast verdoppelt. Die Steigerung von 9800 auf 18.200 Euro stößt bei FDP-Stadtrat Nico Tippelt auf deutliche Kritik: „Ich frage mich, wie sich die Anzahl der Verwarnungen und die Bußgeld-Einnahmen nahezu verdoppeln konnten. Mir ist nicht aufgefallen, dass Glauchau in diesem Jahr auch nur annähernd doppelt so viele Verkehrsteilnehmer wie 2012 hatte“, merkte der Landtagsabgeordnete ironisch an. „Ich glaube auch nicht, dass Autofahrer plötzlich deutlich mehr Verstöße begehen als früher.“ Es sei eher positiv hervorzuheben, wie die Glauchauer in den vergangenen Monaten die verschiedenen Baustellen ertragen und die zahlreichen Umleitungen in Kauf genommen hätten.

„Mir drängt sich eher der Verdacht auf, dass hier auf dem Rücken der Autofahrer das Stadtsäckel aufgebessert werden soll“, kritisierte Nico Tippelt die Zunahme der Verwarnungen. „Dort, wo es die Sicherheit erfordert – beispielsweise vor Schulen – muss es natürlich intensive Kontrollen geben. Ein bloßes Abkassieren zur Steigerung der kommunalen Einnahmen darf es jedoch nicht geben.“

2012 waren 722 Verwarnungen in den ersten neun Monaten verteilt worden, in diesem Jahr sind es bereits mehr als 1300.