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Doppelhaushalt 2011/2012: Bekenntnis zum Kulturstandort Sachsen

(16.12.2010) Nico Tippelt: „Üben uns nicht in Vogel-Strauß-Politik“

Dresden. In der Debatte um den sächsischen Doppelhaushalt 2011/2012 hat Nico Tippelt den Etat des Wissenschafts- und Kunstministeriums als Bekenntnis zum Kulturstandort Sachsen bezeichnet. Der Finanzplan werde den derzeitigen und künftigen Herausforderungen gerecht. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion sagte: „Damit leisten wir einen Beitrag zur allgemeinen Sparbemühung der Staatsregierung und wir sichern Kunst und Kultur eine zukunftsfähige Spitzenposition in Sachsen.“

Kultur sei das Aushängeschild des Freistaates. „Die Politik muss daher den Anspruch an sich stellen, dieses reiche kulturelle Erbe auf qualitativ hohem Niveau weiter zu fördern und auch in Zukunft Sachsen als exzellenten Kulturstandort zu bewahren“, sagte Tippelt. „Vor dem Hintergrund knapper werdender öffentlicher Gelder ist dies eine enorme Herausforderung. Trotz unbequemer Entscheidungen packen wir von der Koalition an und üben uns nicht in Vogel-Strauß-Politik.“ Es sei unumgänglich, dass Strukturen hinterfragt werden müssen. „Die rückläufigen Einnahmen sind nicht nur auf konjunkturelle Effekte zurückzuführen, sondern Ergebnis des demografischen Wandels und des auslaufenden Solidarpaktes II. Wir können daher auch nicht einfach darauf setzen, dass wir im nächsten Haushalt wieder deutlich mehr Mittel zur Verfügung haben werden. Einfach weiter machen wie bisher ist deshalb keine Option.“


Kulturetat: Förderung von Leuchttürmen und eines hochwertigen Angebotes in der Fläche

Die Koalitionsfraktionen und das Staatsministerium haben gemeinsam einen Kulturetat erarbeitet, dessen Mittel weit weniger stark zurück gehen als insgesamt im Haushalt habe eingespart werden müssen, erklärte Tippelt. „Kulturelle Leuchttürme, mit denen sich die Sachsen identifizieren und mit denen Sachsen auch identifiziert wird, werden auf hohem Niveau finanziert und damit in ihrer Anziehungskraft für den Freistaat gestärkt. Die Staatlichen Kunstsammlungen oder die Semperoper mit ihrer Staatskapelle in Dresden sind dafür leuchtende Beispiele.“

Die Koalition stelle sich aber auch der Aufgabe, ein hochwertiges kulturelles Angebot in der Fläche zu sichern: „Ich bin überzeugt, dass wir mit der Beteiligung der Kulturräume und vor allem der Kommune Radebeul an den Landesbühnen eine wichtige Strukturanpassung vollziehen werden, über die seit mehr als zehn Jahren diskutiert wird. Sie ist längst überfällig und wurde durch die vorherige zuständige Ministerin, Eva-Maria Stange, trotz vorliegenden Konzeptes nicht umgesetzt.“

Hohe Bedeutung der kulturellen Bildungsarbeit

Der Kulturpolitiker der FDP-Fraktion hob außerdem die Bedeutung der kulturellen Bildung hervor: „Wir stellen die Finanzierung der staatlichen Musikschulen auf dem bisherigen Niveau sicher. Der kostenfreie Eintritt in die staatlichen Museen für unter 16-Jährige trägt zur kulturellen Bildung unseres Nachwuchses bei. Hier können mit vergleichsweise geringen Mitteln große Effekte erzielt werden. Effekte, die sich vor allem in der Zukunft auszahlen werden.“

Auch die finanziellen Voraussetzungen für den Erhalt des industriellen Erbes seien geschaffen worden. „Wir haben nicht nur die Rückführung der Mittel gestoppt, sondern auch zusätzliches Geld für eine klare Konzepterstellung eingeplant“, sagte Tippelt. Der Zweckverband Sächsisches Industriemuseum habe endlich wieder Planungssicherheit.

Wissenschaftsetat: In die Zukunft gerichtete Politik

Auch im Bereich der Wissenschaft belege der Doppelhaushalt die klare Ausrichtung einer in die Zukunft gerichteten Politik, so Tippelt. "Mit der Haushaltsaufstellung zum Einzelplan 12 wird der Schwerpunkt der CDU/FDP-Koalition besonders deutlich: Bildung, Wissenschaft und Technologie genießen für uns höchste Priorität. Die Qualität und das Angebot der sächsischen Wissenschafts- und Kultureinrichtungen sind wesentlich für die Attraktivität und die Konkurrenzfähigkeit des Freistaates.“ Weiter betonte der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion: „Mit der Erhöhung des Ansatzes für die Landesforschungsförderung zeigt die Koalition aus CDU und FDP ihre Durchsetzungsfähigkeit. Dass Sachsen ein Land der Forschung ist und als Ingenieursschmiede gilt, ist auch den Fachhochschulen zu verdanken. Gerade für sie ist das Instrument der Landesforschungsförderung wichtig, um auch weiterhin Spitzenleistungen in der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung erbringen zu können."

Nico Tippelt ergänzte ein weiteres Beispiel der Forschungsförderung des Freistaates: „Die Berufsakademie Sachsen - als Teil der sächsischen Hochschullandschaft - wird in den kommenden beiden Jahren jeweils 1,25 Millionen Euro zusätzlich erhalten.“ Damit werde die hohe Qualität der Ausbildung langfristig gesichert. „Studenten und Arbeitgeber schätzen die sieben Studienakademiestandorte wegen des praxisnahen und effizienten Studiums. Deren Absolventen sind nicht ohne Grund gerade beim sächsischen Mittelstand heiß begehrt.“