Suche auf www.nico-tippelt.de

Netzwerk-Profile


FDP hilft e.V.

Bilanz der FDP-Landtagsfraktion

Impressum Das Impressum dieses Internetauftritts finden Sie hier.

Artikel

CDU/FDP-Koalition in Sachsen legt gemeinsame Halbzeitbilanz vor

(29.02.2012) Ziel: Zu den erfolgreichsten Regionen Europas aufschließen

Dresden. Seit nunmehr zweieinhalb Jahren regiert Schwarz-Gelb in Sachsen. Am Mittwoch haben die Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath (CDU) und Holger Zastrow (FDP) gemeinsam ihre Halbzeitbilanz gezogen. „Bürgerliche Werte, konservative wie liberale, sind die Basis dieser Koalition. Einer Koalition, die mit ihrer Bodenständigkeit und ihrem Fortschrittsgeist zu Land und Leuten passt“, betonen beide. Anders als in anderen Ländern und auf Bundesebene eint die Regierungspartner hierzulande ein gemeinsames großes Ziel: Sachsen für die Zeit nach 2019 fit zu machen, wenn die „Aufbau Ost“-Mittel des Solidarpaktes II nicht mehr fließen.

Um das zu erreichen, hat die Koalition den Mut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen und Widerstand auszuhalten. Bestes Beispiel dafür ist der schuldenfreie Haushalt 2011/2012, mit dem an vielen Stellen Einsparungen verbunden waren. Auch das von der FDP voran getriebene Projekt der Staatsmodernisierung mit der Neuordnung der Behörden schafft jetzt die Vorrausetzung für eine schlanke und bezahlbare Verwaltung im Jahr 2020.

Union und FDP eint die Vision, dass Sachsen in absehbarer Zeit zu den besten Ländern Deutschlands und den erfolgreichsten Regionen Europas aufschließen kann.

Aber es sind auch viele kleine Dinge, die die Koalition angepackt hat. Deshalb haben die Fraktionen – deutschlandweit einmalig – eine gemeinsame Broschüre vorgelegt, die über die Arbeit in den vergangenen zweieinhalb Jahren berichtet. Darin finden sich von „A“ wie Ärzteversorgung bis „Z“ wie Zuwanderung zahlreiche Initiativen, Maßnahmen und Beschlüsse.

Wichtig für das vertrauensvolle Klima der CDU/FDP-Koalition: Beide Partner gönnen einander Erfolge. So konnte die FDP bespielweise einen Stopp von Schulschließungen im ländlichen Raum durchsetzen – ein zentrales Wahlversprechen der sächsischen Freidemokraten.

Broschüre zur Halbzeitbilanz der CDU/FDP-Koalition als pdf zum Herunterladen

Kleine Fotogalerie: Pressegespräch von Steffen Flath (CDU) und Holger Zastrow (FDP)

Video: Pressegespräch zur Halbzeit der CDU- und FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag

Foto: Sächsischer Landtag/Unger