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Abgeordneter Nico Tippelt trifft sich mit Vertreterinnen der Kulturräume

(11.06.2013) Kulturpolitiker startet Sommergespräche-Tour „Kultur vor Ort“

Crimmitschau. Zu zwei seiner Sommergespräche 2013 hat sich der Landtagsabgeordnete Nico Tippelt am Dienstag mit der Kultursekretärin Janine Endler in Crimmitschau und der Leiterin des Chemnitzer Kulturbüros, Katrin Voigt, getroffen. Unter dem Titel „Kultur vor Ort“ ist der FDP-Politiker derzeit in ganz Sachsen unterwegs, um sich in den Städten und Landkreisen ein Bild von der aktuellen Situation der Kulturlandschaft im Freistaat zu machen. „Hintergrund dieser kleinen Tour ist, dass wir in Sachsen zwar bundesweit für unser Kulturraumgesetz beneidet werden, aber die Regelungen natürlich immer wieder auf ihre Wirksamkeit hin geprüft werden müssen“, erklärte Nico Tippelt das Anliegen. „Der demografische Wandel verändert die Bevölkerungsstruktur, das Verhältnis von Stadt und Land bekommt eine neue Bedeutung und darüber hinaus ist für 2015 eine Evaluierung des Kulturraumgesetzes vorgeschrieben. Um die richtigen Weichen für die Zukunft stellen zu können, habe ich daher Gespräche mit den Verantwortlichen vereinbart“, so der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Zum Auftakt der Tour am Dienstag kam Janine Endler als Vertreterin des Kulturraumes Vogtland-Zwickau in das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten in Crimmitschau. Im Anschluss war er selbst zu Gast bei Katrin Voigt, die den urbanen Kulturraum Chemnitz vertritt. Die Auswirkungen des Hochwassers von vor wenigen Tagen auf Kultureinrichtungen der Region waren das erste Thema der Gespräche. Danach wandten sie sich insbesondere dem Kulturraumgesetz zu. „Mir war wichtig zu erfahren, wie die Kulturräume die Gesetzeslage bewerten und welche Erwartungen an die Evaluierung im übernächsten Jahr bestehen“, sagte Nico Tippelt.

Er, Janine Endler und Katrin Voigt sprachen auch über die Bedeutung der Entscheidungsgremien, darüber wie man einer mancherorts zu beobachtenden Entkommunalisierung bei der Kulturförderung entgegen wirken könnte, über die Kulturumlage sowie über die wichtige Berücksichtigung neuer Projekte in der Förderung. Abschließend interessierte sich Nico Tippelt auch für den Ausblick auf die langfristige Planung sowie die weitere, verbesserte Zusammenarbeit über die Grenzen der Kulturräume hinweg.

Die Ergebnisse der Termine und aller weiteren Sommergespräche seiner Tour „Kultur vor Ort“ will der Abgeordnete in seine Arbeit im Landtag einfließen lassen. „Ich will mir ein umfassendes Bild machen und anschließend meine Erfahrungen in die FDP-Fraktion einbringen. Daraus werden wir ganz konkrete Schlussfolgerungen für die Kulturpolitik in Sachsen ziehen“, betonte Nico Tippelt.

Hintergrund: Die Kulturräume in Sachsen

Sachsen ist das einzige Bundesland, in dem die Förderung von Kunst und Kultur als Staatsziel in der Verfassung verankert ist. Das seit 1994 geltende, bundesweit einmalige Kulturraumgesetz gibt diesem Verfassungsziel zusätzlich einen gesetzlichen Rahmen, um die Kultur zur Pflichtaufgabe der Kommunen zu machen und dabei den Freistaat aufgrund des Solidarprinzips mit in die Pflicht zu nehmen.

Das Kulturland Sachsen wird in acht Kulturräume unterteilt. Die drei kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig bilden jeweils einen urbanen Kulturraum. Jeder Kulturraum erarbeitet im Konsens von Fachleuten und politischen Entscheidungsträgern eigene Förderrichtlinien und Bewertungskriterien für die Kulturförderung.

Über ein Umlageverfahren wird eine solidarische Finanzierung der Kulturangebote zwischen den kommunalen Gebietskörperschaften und dem Freistaat garantiert. Gekoppelt an die Finanzzuweisung des Freistaates im Verhältnis zwei zu eins wird durch die Landkreise und kreisfreien Städte eine selbst festgelegte Kulturumlage erhoben. Durch einen so genannten Sitzgemeindeanteil werden die Kommunen angemessen beteiligt.